In einer Sondersitzung hat die russische Staatsduma die Personalpläne von Wladimir Putin gebilligt. Wichtige Regierungsposten wurden besetzt. Damit soll die Rüstungsindustrie gestärkt werden. Am Ende ging es ums Personal: Russlands Präsident Wladimir Putin bat das Parlament, am Freitag kurzfristig eine Sondersitzung einzuberufen. Über die Gründe wurde viel spekuliert: Mobilisierung, eine formelle Kriegserklärung an die Ukraine und sogar die Gründung einer neuen Sowjetunion wurden von den Medien ins Spiel gebracht. Um die Ehre der Zunft zu retten, sei gesagt: Selbst in Russland wusste kaum jemand, was der Präsident tat. Nach der Sitzung vom Freitag steht fest: Putin mischt Personal in Schlüsselpositionen der Regierung um. Dafür benötigte er die offizielle Zustimmung der Staatsduma. Knapp fünf Monate nach Kriegsbeginn sind wichtige Positionen in der russischen Führung besetzt. Am Freitag bestätigte Putin Industrieminister Denis Madurov als stellvertretenden Ministerpräsidenten durch Stellvertreter und ernannte den stellvertretenden Ministerpräsidenten Juri Borissow, der zuvor für die Rüstungsindustrie zuständig war, zum neuen Generaldirektor der Weltraumagentur Roskosmos.

Urlaub kann für Mitarbeiter storniert werden

Borisov hatte kürzlich mit der Umstellung der Wirtschaft auf die Bedürfnisse des Krieges begonnen. Nach Zustimmung der Duma können Unternehmen nun gezwungen werden, staatliche Aufträge zu erfüllen und ihre Mitarbeiter zu Überstunden und Verzicht auf Urlaub gezwungen werden. Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin hatte vor der Sondersitzung betont, dass die Duma sich mit einigen Themen so schnell wie möglich befassen müsse und sie nicht auf den Herbst verschieben dürfe. Dazu gehörten offenbar auch die neuen Personalbefugnisse der Rüstungsindustrie. Über das Schicksal des bisherigen Chefs von Roskosmos, Dmitry Rogosin, gibt es noch keine offiziellen Informationen. Medienberichten zufolge wird der Hardliner entweder eine führende Position in der Präsidialverwaltung einnehmen oder einer der Kreml-Kuratoren in den von Moskau als unabhängig anerkannten Separatistengebieten Donezk oder Luhansk in der Ostukraine werden. Mit Material der Nachrichtenagentur SDA. Wladimir Putin beorderte Abgeordnete zu einer Sondersitzung nach Moskau, um Personalentscheidungen zu genehmigen. Michail Metzel/Pool Sputnik Kreml/dpa